Schlagwort: Ökonomie

Geldgeschichten: Wer hat Schuld am hohen Preis?

von Daniel Staehr 26. Januar 2023

Eine Wirtschaftskolumne von Daniel Stähr

Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurden die Preise in Deutschland nie so stark erhöht wie im vergangenen Jahr, und ein schnelles Ende dieser Entwicklung ist nicht in Sicht. Wer trägt die Verantwortung dafür, dass gerade alles so viel kostet? Ist es die Europäische Zentralbank (EZB) mit ihrer über ein Jahrzehnt andauernden lockeren Geldpolitik der niedrigen Zinsen und milliardenschweren Anleihekäufen? Ist es der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, der die Energiepreise in die Höhe getrieben hat? Sind Unternehmen schuld, die die Gunst der Stunde nutzen, um ihre Preise über die Maßen zu erhöhen? Oder sind es am Ende die Angestellten, die durch ihre Lohnforderungen dafür sorgen, dass Preise weiter erhöht werden müssen? 2022 war das Jahr, in dem die Inflation als wirtschaftspolitisches Problem ihr unliebsames Comeback gefeiert hat, und da stellt sich die Frage: Wer hat Schuld daran – und was können wir dagegen tun?

Wenn wir über Inflation, ihre Ursachen, Gefahren und Möglichkeiten zur Bekämpfung sprechen, gibt es, so viel kann ich bereits hier vorwegnehmen, keine einfachen Antworten. Alle, die das Gegenteil behaupten, tun das mit einer politischen Agenda. Ich will diese Kolumne also nutzen, um die Komplexität des Themas ein wenig darzulegen.

Das Wesen der Inflation

Der Begriff beschreibt technisch nichts anderes als einen Anstieg des gesamtwirtschaftlichen Preisniveaus. Es geht also nicht darum, dass einzelne Preise erhöht werden, sondern dass diese Preiserhöhungen in allen Bereichen eines Wirtschaftsraumes vorkommen. Nicht eine bestimmte Sache wird teurer, sondern alle. Dabei setzen sich Preise im Prinzip aus drei einfachen Komponenten zusammen: den Kapitalkosten, den Lohnkosten und dem Gewinnaufschlag der Unternehmen (sogenannte Mark-Ups). Ein Unternehmen muss für ein Gut mindestens den Preis verlangen, der den Kosten, also der Summe aus den Kapitalkosten für Materialien, Mieten, Energie usw., plus den Lohnkosten entspricht. Hinzu kommt der Aufschlag der Unternehmen, der über die reinen Kosten hinausgeht und als Gewinn verbucht wird. Diese drei Komponenten lassen sich von zwei Seiten beeinflussen: von der Angebots- und von der Nachfrageseite. Es stellt sich also die Frage, durch die Aktion welches Akteurs auf dem Markt die Preiserhöhungen ausgelöst werden. Sind es wir Konsument*innen, die durch gestiegene Nachfrage dafür Verantwortung tragen, dass die Unternehmen ihre Güter und Dienstleistungen zu höheren Preisen anbieten können (die sogenannte Nachfragesoginflation)? Oder sind es die Anbieter*innen, also die Unternehmer*innen, die ihre Preise aufgrund von gestiegenen Kosten erhöhen müssen, um rentabel zu bleiben (die sogenannte Kostendruckinflation)?

Der große Schock

Für die Eurozone lässt sich mit großer Sicherheit sagen, dass der Haupttreiber für die Preiserhöhungen des vergangenen Jahres die gestiegenen Energiekosten waren. Wenn die Preise für Energie erhöht werden, ist das für eine Volkswirtschaft besonders unangenehm, da sich diese Entwicklung auf quasi alle anderen Wirtschaftszweige durchschlägt. Eine Bäckerei ist auf Strom angewiesen, um Brot zu backen, für Event-Veranstalter stellen Energiepreise einen hohen Kostenanteil dar und selbst Paketlieferdienste müssen auf einmal die höheren Spritkosten kompensieren. Wir haben im Jahr 2022 also das erlebt, was Ökonom*innen als einen exogenen Schock bezeichnen. Eine drastische Veränderung der ökonomischen Umgebungen ohne direktes Zutun der Betroffenen – im vergangenen Jahr in Form des Energiepreisschocks. Es ist ein Bilderbuchbeispiel für eine angebotsgetriebene Inflation. Anders als viele Kritiker*innen behaupten, ist also nicht die EZB Schuld an der gegenwärtigen Lage. Es gibt für Europa schlicht und ergreifend keine empirischen Hinweise darauf, dass die lockere Geldpolitik der EZB in den 2010er Jahren und die damit größere Menge an Geld im Wirtschaftskreislauf Hauptursache für die derzeitige Inflation ist. Neue Untersuchungen der Bundesbank legen den Schluss nahe, dass die erhöhte Geldmenge zwar einen geringen Einfluss hatte, aber keineswegs den Großteil der Entwicklung erklären kann.

Die reale Welt

Ein Buzzword, das in den vergangenen Wochen und Monaten vermehrt die Runde gemacht hat, ist die Lohn-Preis-Spirale. Vor allem bei Anhänger*innen der neoliberalen Schule ist die Warnung vor diesem Effekt auffallend beliebt. Dabei gibt es zwei Kanäle, über den hier Einfluss auf die Preise genommen werden kann. Der erste wurde weiter oben schon erläutert – höhere Löhne sind für die Unternehmen höhere Kosten. Es existiert aber auch noch eine zweite Theorie, wie die Lohn-Preis-Spirale funktioniert.* Die Idee dahinter ist recht einleuchtend und wirkt auf den ersten Blick auch plausibel. Wenn die Preise erhöht werden, müssen die Angestellten diese Preiserhöhung irgendwie kompensieren. Sie werden also in zukünftigen Lohnverhandlungen höhere Löhne fordern. Diese höheren Löhne führen dazu – so zumindest der Theorie nach – dass die Haushalte (also wir) vermehrt Produkte konsumieren und durch diese gestiegene Nachfrage Unternehmen in der Lage sind, ihre Preise weiter zu erhöhen. Woraufhin in den nächsten Lohnverhandlungen höhere Löhne gefordert werden und so weiter; ein Teufelskreis – oder eben eine Spirale. Der Punkt ist klar. Was bei dieser Art der Argumentation häufig vergessen oder je nach Intention willentlich weggelassen wird, ist, dass es einen eklatanten Unterschied zwischen zwei Betrachtungsweisen von Löhnen gibt: Real- und Nominallöhne.

Nominallöhne, das sind die Löhne, die wir tatsächlich ausgezahlt bekommen. Wenn mein*e Arbeitgeber*in mir eine fünf-prozentige Lohnerhöhung gewährt, ist mein Nominallohn um fünf Prozent gestiegen. Der Reallohn hingegen betrachtet nicht einfach nur die reinen Zahlen, sondern schaut auf die Kaufkraftentwicklung meines Lohns. Hier geht es also darum, wie viel ich mir für meinen Lohn tatsächlich kaufen kann: Fünf Prozent mehr Lohn bedeuten nicht zwingend fünf Prozent mehr Kaufkraft. Der Reallohn also betrachtet den realen Wert, den die Lohnerhöhung hat, und setzt diese mit der Veränderung des Preisniveaus in Zusammenhang, sprich der Inflation. Wenn wir eine Inflationsrate von 10 Prozent haben, im Durchschnitt also alle Preise um 10 Prozent erhöht wurden, dann ist meine Nominallohnerhöhung um 5 Prozent am Ende eigentlich eine Reallohnsenkung um 5 Prozent.

Aber machen wir es mal konkret: Im dritten Quartal 2022 gab es in Deutschland eine Inflationsrate von ca. 8 Prozent und eine Nominallohnwachstumsrate von ca. 2 Prozent, was bedeutet, dass die Reallohnlöhne (und damit die Kaufkraft der Angestellten) um ca. 6 Prozent gesunken ist. Selbst wenn die Nominallöhne um 8 Prozent gewachsen wären, würde das nur dazu führen, dass sich die Menschen genauso viel von ihrem Lohn leisten können wie vor der Inflation. Die Lohn-Preis-Spirale ist aktuell also nichts weiter als ein neoliberales Schreckgespenst.

Von Rekordgewinnen und Rekordinflation

Ein anderer Zusammenhang fällt da schon eher ins Auge. 2022 ist nicht nur das Jahr, in dem Deutschland die höchste Inflationsrate seit Gründung der BRD aufweist, im dritten Quartal des vergangenen Jahres haben auch die im DAX notierten Unternehmen Rekordgewinne eingefahren. Auf den ersten Blick scheint eine einfache Schlussfolgerung also naheliegend – es sind die Unternehmen, die für die Preiserhöhungen verantwortlich sind, die das aktuelle ökonomische Klima ausnutzen, um ihre Gewinne zu maximieren. Wie so oft in ökonomischen Fragestellungen ist es leider nicht so einfach.

Für die USA gab es zu Beginn der aktuellen Inflationsphase tatsächlich empirische Hinweise darauf, dass bis zu 50 Prozent der gestiegenen Preise auf die erhöhten Gewinnanteile der Unternehmen zurückzuführen sind. Die Lage in den USA unterscheidet sich aber ganz elementar von der in Europa, weil die Vereinigten Staaten zum einen keinen so großen Energiepreisschock ausgesetzt waren, da sie weniger von russischen Energieexporten abhängig sind. Zum anderen gab es große Konjunkturpakete der Biden-Regierung, die tatsächlich die Kaufkraft der Menschen kurzfristig und unmittelbar erhöht haben und so den Unternehmen Spielräume gaben, ihre Preise über die gestiegenen Kosten hinaus zu erhöhen.

Für Europa lässt sich das nicht so einfach festhalten. Wie wir schon gesehen haben, sind es hier vor allem die Energiepreise, die im vergangenen Jahr die Inflation getrieben haben. Die Frage, ob Unternehmen die Inflation verursachen, lässt sich auch aus einem anderen Grund nicht so einfach beantworten. Es ist unglaublich schwer einen kausalen Zusammenhang herzustellen. Sind die steigenden Profite der Unternehmen dafür verantwortlich, dass die Preise erhöht wurden, oder führt die Inflation dazu, dass auch die Gewinne der Unternehmen absolut wachsen, da sie eine feste prozentuale Gewinnmarge auf ihre Preise aufschlagen? Darauf gibt es keine eindeutige Antwort. Fakt ist aber, und dabei spielt die Wirkungsrichtung keine Rolle, es sind vor allem die großen Unternehmen, die von der Inflation in Form höherer Gewinne profitieren.

Ein sich selbst anfachendes Feuer

Damit kommen wir zu der Frage, die mindestens genauso heiß diskutiert wird wie die nach der Ursache für die Inflation: Was können wir tun, um sie zu bekämpfen. Hohe Inflationsraten sind in erster Linie eine Belastung für Menschen mit geringem Einkommen. Das liegt daran, dass ärmere Menschen dazu gezwungen sind, ihr gesamtes Einkommen direkt auszugeben. Während in Deutschland die ärmste Hälfte der Menschen kaum Ersparnisse bilden kann, können die reichsten zehn Prozent ein Drittel ihres Jahreseinkommens sparen. Reiche Menschen können also auf die erhöhten Preise reagieren, indem sie etwas weniger sparen. Für Millionen Menschen in Deutschland ist das aber keine Option. Ihre Möglichkeiten sind begrenzt und belaufen sich entweder darauf, sich zu verschulden, oder den ohnehin geringen Konsum weiter zurückzuschrauben. In zahlreichen Fällen bedeutet das, dass bereits vorhandene Existenzsorgen noch größer werden.

Aber auch neben diesem sozialen Verteilungsaspekt sind hohe Inflationsraten gefährlich, denn sie wirken wie ein Feuer, das sich selbst anfacht. Wenn Wirtschaftsakteure erwarten, dass die Inflation weiter anhält, sie also davon ausgehen, dass ihr Geld weiter an Wert verliert, weil sie sich morgen weniger davon leisten können als heute, haben sie einen Anreiz, es auszugeben. Das kann dazu führen, dass wir tatsächlich eine steigende Nachfrage erleben, weil Menschen ihren Konsum in die Gegenwart verlagern. Dadurch können die Preise potentiell weiter erhöht werden und die Inflation sich selbst anfeuern.

Das Dilemma der EZB

Es gibt in der Eurozone eine Institution, deren Aufgabe es ist, die Inflation zu kontrollieren: Die Europäische Zentralbank. Nach über zehn Jahren, in denen die Zentralbanker*innen versucht haben, die Inflationsrate auf die Zielrate von 2 Prozent anzuheben, müssen sie nun eine in der Geldpolitik einmalige Kehrtwende vollbringen und versuchen, die Preissteigerungen einzufangen. Dass das in der gegenwärtigen Situation eine (fast) unmögliche Aufgabe ist, wird klar, wenn wir uns anschauen, wie die Inflationssteuerung der Zentralbank im Normalfall funktioniert.

Das Hauptinstrument der EZB ist der Leitzins, mit dem sie die Entwicklung des Preisniveaus indirekt steuern kann. Der grundlegende Ablauf sieht dabei wie folgt aus: Die EZB kontrolliert den Zins, zu dem sich die Geschäftsbanken finanzieren, also jene Banken, bei denen die Haushalte und Unternehmen sich Geld leihen. Erhöht die Zentralbank den Leitzins, dann werden die Geschäftsbanken reagieren, indem sie wiederum den Zins erhöhen, zu dem sie selbst Kredite vergeben. Das führt dazu, dass die Finanzierungskosten für Unternehmen und Haushalte steigen. So müssen beispielsweise Menschen, deren Hauskredite an den Leitzins gekoppelt sind, höhere monatliche Raten zahlen und haben weniger Geld zum Konsumieren zur Verfügung. Auf Unternehmensseite steigen die Finanzierungskosten und es werden Investitionen teurer und damit weniger lukrativ. Plakativ gesagt führt eine restriktive Geldpolitik, so der Fachbegriff für eine Politik, die Leitzinsen erhöht, zu einer Verschlechterung der gesamtwirtschaftlichen Situation, was wiederum dazu führt, dass die Konsum- und Investitionsnachfrage zurückgeht und die Preise gesenkt werden müssen. Oder etwas provokanter ausgedrückt: Preisstabilität wird mit einem gesamtwirtschaftlichen Abschwung erkauft.

Das Zauberwort dieses Zinskanals der Geldpolitik ist „Nachfrage“. Wie oben festgestellt, ist die derzeitige Inflation der Eurozone aber vom Angebot getrieben, insbesondere durch die Energiepreise. Diese kann die EZB aber gar nicht beeinflussen. Ihr schärfstes Schwert, die Erhöhung der Leitzinsen, gleicht derzeit also eher einem Buttermesser. Theoretisch ist es denkbar, dass die EZB die Zinsen soweit erhöht, bis die wirtschaftliche Situation in der Eurozone so schlecht wird, dass die einbrechende Nachfrage tatsächlich den erwünschten Effekt auf die Preise hat. Dieses Szenario würde allerdings mit Abermillionen zusätzlichen Arbeitslosen und zahlreichen Unternehmensinsolvenzen einhergehen.

Daran lässt sich die spannende Frage anschließen, wieso die EZB an ihren Zinserhöhungen festhält, obwohl sie nur wenig Wirkung zeigen. Dazu gibt es zahlreiche Theorien, die von Reputationsfragen und der politischen Legitimation der Zentralbank, deren oberstes Ziel die Preisniveaustabilität ist, über Erwartungssteuerung der künftigen Inflationsraten bis hin zur Stabilisierung des Euros im Vergleich mit anderen Währungen reicht. Fakt bleibt aber: Sollte die EZB nicht gewillt sein, eine extreme Rezession in Kauf zu nehmen, wird sie die Inflation, wie sie sich 2022 und wohl auch noch 2023 präsentiert, nur bedingt eindämmen können.

Lasst die Gewinner*innen zahlen!

Was können wir also tun? Die Antwort auf diese Frage scheint so trivial wie einleuchtend. Der Staat muss eingreifen, um die schlimmsten Folgen abzufangen, bis die gegenwärtige Inflationsphase hinter uns liegt. Auch wenn Finanzminister Christian Lindner gerne von seinen Sparzwängen erzählt, ist es ein Fakt, dass sein Ministerium zu den größten Inflationsgewinnern gehört. Steuern werden in Deutschland prozentual erhoben. Das heißt, wenn die Preise erhöht werden, dann steigt auch der absolute Betrag, den der Staat davon als Steuern erhält. Allein zwischen 2023 und 2026 werden ca. 125 Milliarden Euro an Steuermehreinnahmen erwartet – auch verursacht durch die hohe Inflation. Dieses Geld muss eingesetzt werden, um insbesondere Menschen mit geringem Einkommen zu unterstützen, vor allem so lange die Nominallohnsteigerungen deutlich unter den Inflationsraten liegen. Entsprechend ist es ein politisches Totalversagen, dass Studierende noch immer auf ihre 200 Euro Energiepauschale warten, und Empfänger*innen von Sozialleistung keinen unmittelbaren Inflationsausgleich erhalten.

Das Problem an der gegenwärtigen Situation, so schwierig und komplex sie ist, ist nicht, dass es in einem Land wie Deutschland nicht genug gäbe, damit alle Menschen möglichst unbeschadet durch die Krise kommen. Wie so oft lässt die Politik nur zu, dass einige Wenige sich auf Kosten der Mehrheit bereichern. Während die Gesamtvermögen der privaten Haushalte insgesamt im Jahr 2022 gesunken sind, konnten die reichsten 10 Prozent ihren Anteil daran auf atemberaubende 67,3 Prozent steigern. Die ärmste Hälfte der Bevölkerung zum Vergleich besitzt nur 1,3 Prozent am deutschen Gesamtvermögen. Würden wir die Vermögen der Superreichen und die Rekordgewinne der Unternehmen stärker belasten, beispielsweise durch Vermögensabgaben oder branchenübergreifende Übergewinnsteuern, ließen sich die negativen Folgen der Inflation spielend leicht ausgleichen. Es fehlt nicht an Handlungsoptionen, sondern lediglich am politischen Willen, das Notwendige zu tun.

* in einer ersten Fassung war die Darstellung der Lohn-Preis-Spirale etwas verkürzt. Sie wurde entsprechend ausgearbeitet.

In der Wirtschaftskolumne „Geldgeschichten“ ordnet der Ökonom Daniel Stähr jeden Monat aktuelle Phänomene aus den Bereichen Wirtschaft, Finanzpolitik und Ökonomie ein

Kategorie: Kolumne

Geldgeschichten: Let’s talk about Tax, Baby

von Daniel Staehr 27. Oktober 2022

Eine Wirtschaftskolumne von Daniel Stähr

Ungläubiges Kopfschütteln, aufrichtiges Staunen oder euphorischer Jubel – die Reaktionen auf die überraschendste Wirtschaftsnachricht der vergangenen Monate waren vielfältig. Am Ende aber lief es auf eine Frage hinaus: Kann ein milliardenschwerer Unternehmer Gutes für den Kampf gegen den Klimawandel tun, oder ist das bloßes Greenwashing?

Worum es geht? Der Gründer des Outdoor-Konzerns Patagonia, Yvon Chouinard, kündigte an, dass er, seine Frau Malinda Pennoyer und die beiden Kinder ihr Unternehmen einer wohltätigen Organisation überschreiben werden. Das bedeutet, zukünftig sollen die jährlichen Gewinne des Bekleidungsherstellers, die sich auf schätzungsweise 100 bis 200 Millionen US-Dollar belaufen, dem Kampf gegen den Klimawandel zugutekommen.

In den sozialen Medien war der Applaus groß für die Patagonia-Inhaber*innen und ihre Art des „neuen Kapitalismus“, wie es Chouinard (83) in der offiziellen Begründung nannte. Endlich gebe es Kapitalist*innen, so der Tenor, die sich ihrer Verantwortung bewusst sind! Uneingeschränkt gute Nachrichten also, oder? Ganz so einfach ist es leider nicht. Der Fall Patagonia bietet aber den perfekten Anlass, sich intensiver mit einem Thema auseinanderzusetzen, das für die meisten wohl eher lästig und trocken daherkommt – Steuerpolitik.

Patagonia und die Demokratie

Die zumindest vordergründig philanthropische Entscheidung der Familie Chouinard-Pennoyer, die Zukunft ihres Unternehmens auf diese Art zu regeln, kann man nämlich durchaus kritisieren. Der Ansatz, die Gewinne des Unternehmens zu 100 % dem Kampf gegen den Klimawandel und dem Schutz von unberührten Naturräumen zukommen zu lassen, ist sicherlich ein Zweck, hinter dem sich die meisten Menschen versammeln können. Wie so oft bei solchen Fragen steckt der Teufel aber im Detail. Um zu verstehen, was problematisch an dieser großzügigen Spende ist, müssen wir einen etwas genaueren Blick auf das Konstrukt werfen, mit dem Patagonia seinen Besitzer wechselt.

Der Großteil der Unternehmensanteile (98 %, um genau zu sein), die einen Wert von ungefähr drei Milliarden US-Dollar haben, gehen an eine gemeinnützige Non-Profit-Organisation – das Holdfast Collective. Das Kollektiv wird in Zukunft sämtliche Gewinne erhalten, die nach Abzug aller Kosten und Investitionen in Forschung und Entwicklung im Geschäftsbetrieb anfallen. Diese 98 % umfassen alle Non-Vote-Anteile, also die Unternehmensbeteiligung, die die Eigentümer*innen nicht berechtigen, in die Geschicke des Unternehmens einzugreifen. Damit handelt es sich bei Patagonia um die größte Spende an eine gemeinnützige Vereinigung in der Geschichte der USA.

Die verbleibenden 2 % sind sogenannte Voting-Shares. Das sind die Unternehmensanteile, die dazu berechtigen, Entscheidungen über die Ausrichtung und das operative Geschäft zu fällen. Diese Stimmanteile gehen in einen eigens dafür gegründeten Trust-Fund – den Patagonia Purpose Trust. Dieses juristische Gebilde wird in Zukunft dazu genutzt, um die Geschäfte von Patagonia zu leiten. Es setzt sich aus Familienmitgliedern und deren Berater*innen zusammen. Im Kern bleibt Patagonia also weiterhin ein privates, gewinnorientiertes Unternehmen – nur dass dieses Entscheidungsgremium nicht an den Gewinnen des Unternehmens beteiligt wird und somit nicht direkt davon profitiert. Was ist also das große Problem mit dem Vorgehen, das insbesondere Yvon Chouinard forciert hat, um die Nachfolge für sein Unternehmen zu organisieren?

“There were no good options available. So, we created our own.”

Die Art und Weise, wie die Familie ihre Unternehmensanteile weggibt und neu organisiert, führt dazu, dass sie eine enorme Summe an Steuern spart. Und wir reden hier nicht von Peanuts – den USA entgehen mindestens 700 Millionen US-Dollar Steuereinnahmen. Das liegt an der juristischen Form des eben erwähnten Holdfast Collective. Bei dieser Ausgestaltung einer gemeinnützigen Organisation (mit dem schönen Fachausdruck 501(c)(4)) handelt es sich um ein Vehikel, mit dem es möglich ist, finanzielle Werte zu spenden, die dann für politische Zwecke genutzt werden können. Auf diese Spenden entfällt nicht die klassische staatliche Erbschafts- und Schenkungssteuer. Dadurch muss die Familie statt der 700 Millionen US-Dollar, die bei einer klassischen Weitergabe aller Unternehmensanteile anfallen würde, lediglich 17,5 Millionen US-Dollar an Steuern zahlen.

Der vermeintliche Nachteil besteht darin, dass diese Art der Spende nicht gegen die eigene Einkommensteuer angerechnet werden kann. Viele Menschen kennen das – die Spenden, die wir im Laufe des Jahres an gemeinnützige Organisationen wie SOS-Kinderdorf, Brot für die Welt oder andere leisten, können wir bei der Steuererklärung geltend machen und darauf die Einkommensteuer zurückbekommen. Diese Möglichkeit entfällt in dem konkreten Fall. Dass das aber auch aus einem Vermögensaspekt heraus nicht allzu schlimm ist, werden wir später noch sehen.

Halten wir fest: Anstatt von mindestens 700 Millionen US-Dollar zahlt die Familie nur 17,5 Millionen an Schenkungssteuer, lenkt weiterhin die Geschicke der Firma, hat aber keinerlei Zugriff auf die Gewinne. Die Frage lautet also: Handelt es sich bei dem Vorgehen der Patagonia-Inhaber*innen um eine der größten Wohltaten in der US-amerikanischen Geschichte – oder aber um einen der größten Steuervermeidungs-Coups? Ohne die altruistischen Motive der Familie anzuzweifeln, bleibt das Vorgehen problematisch, weil es zutiefst undemokratisch ist. Das lässt sich an einem anderen Beispiel illustrieren.

Der Anti-Chouinard

Barre Seid ist ein US-amerikanischer Geschäftsmann und wohl selbst nur wenigen Wirtschaftsexpert*innen ein Begriff. Einige Wochen vor der Nachricht rund um Patagonia wurde bekannt, dass er auf ganz ähnliche Weise seine Anteile des Elektronik-Herstellers Tripp Lite an eine gemeinnützige Organisation überschrieben hat – den Marble Freedom Trust. Im April 2020 spendete er dem Trust 100 % der Unternehmensteile. Dieser verkaufte sie ein Jahr später für rund 1,6 Milliarden US-Dollar an den irischen Energie- und Maschinenbau-Giganten Eaton. Wie im Fall von Patagonia entfiel durch das Design der Schenkung auch hier die Zahlung der Schenkungsteuer (in diesem Fall rund 400 Millionen US-Dollar). Der große Unterschied liegt in dem Zweck, für den der Marble Freedom Trust die Gewinne des Unternehmens verwendet – vornehmlich, um die Republikanische Partei zu unterstützen. So gilt Seid als einer der größten Financiers der politischen Kampagne, die gegen legale Abtreibungen in den USA vorgeht. Auch durch Seids finanzielle Zuwendung konnte dieses Jahr das Abtreibungsgesetz gekippt werden.

Beim Vergleich dieser beiden Fälle wird das Problem deutlich. Wenn wir Unternehmer*innen durch legale Steuerpraktiken erlauben, ihr Vermögen am Staat vorbei in die gewünschten politischen Kanäle zu lotsen, werden demokratische Prozesse ausgehebelt. Wir müssen dann hoffen, dass die Unternehmer*innen Ziele verfolgen, die möglichst vielen Menschen zugutekommen und die nicht bereits bestehende Probleme verschärfen.

Dabei ist es schwer, Patagonia-Gründer Yvon Chouinard dieses Vorgehen direkt vorzuwerfen. Die Frage, warum er sein Unternehmen nicht auf konventionellem Wege verkauft hat, lässt sich einfach beantworten: Niemand hätte garantieren können, dass die neuen Inhaber*innen das Unternehmen in seinem Sinne weiterführen, also nachhaltig und im Einklang mit ökologischen Grundprinzipien statt auf die kurzfristige Gewinnmaximierung fixiert. Oder, um es mit Chouinards Worten zu sagen: „ Instead of ‘going public,’ you could say we’re ‘going purpose.’ Instead of extracting value from nature and transforming it into wealth for investors, we’ll use the wealth Patagonia creates to protect the source of all wealth.” [1]

Millionaires for Humanity

So trocken das Thema auf den ersten Blick klingen mag – die Beispiele zeigen: Wir müssen uns intensiver mit Steuergesetzgebung auseinandersetzen. Denn nicht nur in den USA, auch in Europa und Deutschland sind gerechte Steuergesetze der einfachste und effektivste Weg, um ökonomische Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten zu bekämpfen.

Eine der bekanntesten Stimmen im deutschsprachigen Raum, die sich für eine progressive und radikalere Besteuerung von Superreichen einsetzt, ist die Österreicherin Marlene Engelhorn. Die 30-Jährige ist eine Erbin des BASF-Gründers Friedrich Engelhorns. Das Vermögen der Familie wird auf über vier Milliarden Euro geschätzt. Marlene Engelhorn selbst wird mindestens einen zweistelligen Millionenbetrag erben. Für ihr Anliegen ist Engelhorn mit anderen Millionen-Erb*innen in Gruppen wie Millionaires for Humanity und #taxmenow organisiert.

Dass es eine Gruppe mit dem Namen Millionaires for Humanity überhaupt braucht, um einen minimalen Teil des Vermögens der Superreichen zurück in die Gesellschaft zu verteilen, ist ein Armutszeugnis. Die Philanthropie des Patagonia-Gründers Yvon Chouinard ist kein Zeichen dafür, dass unser Wirtschaftssystem am Ende doch irgendwie funktioniert, sondern im Gegenteil ein Zeichen für sein katastrophales Versagen.

Im September erschien Engelhorns erstes Buch mit dem Titel Geld (Kremayr & Scheriau), in dem sie aus philosophischer, soziologischer und ökonomischer Sicht über die Rolle von Geld in unserer Gesellschaft nachdenkt. Wie auch Chouinard will Engelhorn einen Großteil ihres Vermögens weggeben, 90%, wie sie sagt, und reflektiert zumindest in Ansätzen die undemokratische Natur dieses Vorgehens. „Wer also von individueller Verantwortung bei Überreichen spricht, verschweigt, dass damit die gesellschaftliche Machtfrage kaschiert wird“, heißt es an einer Stelle in ihrem Buch. Superreiche, so altruistisch sie sich verhalten mögen, dienten nicht als Vorbild.

Das wird auch bei Engelhorn selbst deutlich, die sich ebenfalls nicht vollständig ihrer Verantwortung stellt. An zwei Stellen im Buch, an denen sie konkret auf die Vergangenheit des Familienunternehmens eingeht (zum Beispiel die Rolle der BASF während des Zweiten Weltkriegs), entzieht sie sich der Diskussion mit dem Verweis, sie persönlich habe das nicht zu beurteilen.

Wenn in Deutschland allerdings über Steuerfragen diskutiert wird, dann dreht es sich dabei häufig um die klassische Einkommensteuer. Jüngst wurde beispielsweise intensiv um die Ausgestaltung der kalten Progression, also der Anpassung der Einkommensteuersätze an die Inflation, gestritten. Die Fragen nach einer gerechten Besteuerung von Arbeitseinkommen sind auch nicht unwichtig, aber die Vehemenz, mit der sie geführt werden, verstellen den Blick auf das Wesentliche: Superreiche verdienen ihr Geld nicht durch ihre eigene Arbeit.

Sag mir, wie du Geld verdienst, und ich sag dir, wie reich du bist

Grundsätzlich lassen sich zwei Arten unterscheiden, wie Menschen Geld verdienen – aus geleisteter Arbeit oder durch Kapitaleinkünfte. Unter diese Kapitaleinkünfte fallen Einkommen aus Dividendenzahlungen, erhaltene Zinsen oder der Verkauf von Wertpapieren. Allgemein lässt sich folgende Daumenregel festhalten: Je reicher die Menschen sind, desto höher ist der Anteil ihres Einkommens aus Kapitalanlagen. In diesem Zusammenhang fällt häufig der Ausdruck „das Geld für sich arbeiten lassen“, was nichts Anderes bedeutet, als von der Arbeit anderer Menschen zu profitieren. So liegt der Anteil, den die ärmste Hälfte der Menschen in Deutschland aus klassischem Arbeitseinkommen bezieht, bei ca. 90 %, während es beim reichsten Prozent nur 25 % sind. Der Rest besteht aus den Einnahmen aus Kapitalanlagen.

Und hier fängt das große Problem an: Während in Deutschland die Steuern, die auf Arbeitseinkommen gezahlt werden müssen, progressiv sind, besteht auf Kapitaleinkünfte ein fester Steuersatz von 25 %. Progressiv bedeutet, dass Menschen, die ein höheres Bruttogehalt beziehen, relativ gesehen mehr Steuern zahlen. Jemand, der monatlich ca. 3.000 € netto verdient, hat bereits durchschnittlich 25 % Einkommensteuer auf den entsprechenden Bruttolohn gezahlt. Das heißt, er zahlt auf sein Einkommen, das er erarbeitet hat, genauso viel Prozent an Steuern, wie jemand, der sein “Geld für sich arbeiten lässt”. Was in Wahrheit bedeutet, dass er andere für sich arbeiten lässt. Das Problem ist also nicht, dass wir Arbeitseinkommen progressiv besteuern, sondern dass wir das bei Kapitaleinkünften nicht tun. Das wäre eine Steuerdebatte, die Wahlkämpfe dominieren sollte. Eine progressive Besteuerung von Kapitaleinkommen könnte ein erster Schritt sein, um gegen die steigende ökonomische Ungleichheit anzukämpfen.

Das größte wirtschaftliche Problem, das Deutschland im Jahr 2022 hat, ist die eklatante Ungleichverteilung der Vermögen. Während die ärmsten 50 % des Landes lediglich 3,5 % des Gesamtvermögens haben, viele also de facto über kein Vermögen verfügen, vereinen die reichsten 10 % fast zwei Drittel auf sich! Die 800.000 reichsten Menschen besitzen also mehr als das 14-Fache im Vergleich zu den ärmsten 40 Millionen zusammen. Diese extreme Polarisierung von Armut und Reichtum kann auf Dauer weder funktionieren. Häufig wird dabei das Bild vermittelt, gerade von vielen Gegner*innen des kapitalistischen Systems, diese Entwicklung sei zwangsläufig Teil des modernen Finanzkapitalismus. Dabei hat der Staat das effektivste Mittel, um diese Entwicklung zu stoppen, längst in der Hand – Steuern auf Vermögen.

Wir müssen Vermögen besteuern – auch die von Unternehmen!

Es ist eigentlich recht einfach. Vermögen in Deutschland werden größtenteils durch Erbschaften weitergegeben. Die reichsten 10 % erhalten pro Jahr ziemlich genau die Hälfte aller Erbschaften, die in Deutschland anfallen – die ärmste Hälfte der Bevölkerung lediglich 7 %. Wir haben zwar eine Erbschaftssteuer, laut der auch Erb*innen von sehr reichen Menschen in der Theorie einen relativ hohen Satz zahlen müssten – bei Erbschaften über 26 Millionen Euro entspräche der aktuell 30 %. Das Problem ist aber, dass dieser Satz quasi nie gezahlt wird, da es zahlreiche Ausnahmeregelungen gibt. Die größten davon betreffen die Vererbung von Unternehmensvermögen.

Und hier schließt sich der Kreis zu Yvon Chouinard und Marlene Engelhorn. Unternehmen gehören Menschen, und wenn Unternehmen Gewinne machen, dann landen diese Gewinne bei ganz realen Personen. In den nächsten zehn Jahren werden Schätzungen des französischen Ökonoms Thomas Piketty zufolge bei den reichsten 10 % mehrere Billionen Euro an Erbschaften in Europa und Nordamerika anfallen. So wird das über 24 Milliarden Euro umfassende Vermögen des kürzlich verstorbenen Red-Bull-Gründers Dietrich Mateschitz (so gut wie) steuerfrei an seine Erben weitergehen. Der Grund dafür? Seit 2008 gibt es in Österreich keine Schenkung- und Erbschaftsteuer mehr. Wird das Erbschaftsteuer-System nicht radikal reformiert, zirkuliert eine unvorstellbar große Summe innerhalb der Kreise der Reichsten nahezu unversteuert weiter. Welche Folgen das mittelfristig auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt hat, kann man sich vorstellen. Es wird Zeit, dass diese Fragen die öffentlichen Debatten bestimmen.

[1] Das lässt sich frei wie folgt übersetzen: “Man könnte sagen, wir gehen nicht an die Börse, wir gehen auf ein Ziel zu. Anstatt der Natur Werte wegzunehmen und sie in Werte für Investoren zu verwandeln, nutzen wir das Vermögen, das Patagonia erzeugt, um die Quelle allen Reichtums zu schützen.”

In der Wirtschaftskolumne „Geldgeschichten“ ordnet der Ökonom Daniel Stähr jeden Monat aktuelle Phänomene aus den Bereichen Wirtschaft, Finanzpolitik und Ökonomie ein

Kategorie: Kolumne

Kein Preis zu hoch? – Über Preise und was sie mit Krieg und Krisen zu tun haben

von Daniel Staehr 28. April 2022

von Daniel Stähr

Wer sich häufig in sozialen Medien bewegt, kennt vielleicht das Gefühl, sich durch die unzähligen Posts zu wühlen und dabei auch über humoristisch gemeinte Aussagen zu stolpern – meist eine Mischung aus banalen Vergleichen und halblustigen Insider-Witzen. Manchmal aber steckt in dieser scheinbar lustigen Feststellung mehr Wahrheit und mehr Relevanz, als den Nutzer*innen bewusst und uns als Gesellschaft lieb ist.

schade dass der Klimawandel den Spritpreis nicht erhöht, dann wäre das seit locker 20 Jahren kein Thema mehr
— E L H O T Z O (@elhotzo) April 12, 2022

Der User El Hotzo wirft hier nämlich implizit eine Frage auf, die uns viel mehr beschäftigen sollte: Wieso haben die Energiepreise in den vergangenen Jahrzehnten so wenig auf die sich immer weiter verschärfende Klimakatastrophe reagiert, sind im Zuge des Krieges in der Ukraine aber gefühlt über Nacht extrem gestiegen? Was treibt Preise? Und vielleicht noch wichtiger – was können uns Preise über die Welt in der wir leben sagen?

Kategorie: Feuilleton